Newsletter Juli 2019

Editorial

Hallo liebe Abonnent*innen der BUKO-News,

vor der „Sommerpause“ kommt hier noch der Newsletter, damit ihr mit genügend Lesestoff versorgt seid. Auch bei der BUKO sind viele unterwegs und daher wird im Juli und August wenig los sein, das BUKO-Büro ist vom 15.7.-7.8. auch nicht besetzt.

Wir möchten euch dazu einladen, den Newsletter auch selbst als Diskussions- und Mitteilungsforum zu nutzen. Schickt uns also gerne Stellungnahmen und Artikel, eure Veranstaltungsankündigungen und weitere wichtige Terminhinweise, Berichte, Buchrezensionen und Lektüreempfehlung – alle die Informationen, die vermittelt werden sollten.

Dafür könnt ihr die Redaktion des Newsletters ab sofort unter redaktion(at)buko.info erreichen.

Den nächsten BUKO-Newsletter gibt es dann wieder im September.

In dieser Ausgabe wollen wir euch über die Ergebnisse des BUKO-Zukunftstreffens Ende Mai informieren, auf dem ein neuer BUKO-Kongress diskutiert wurde. Im Oktober veranstaltet das Öku-Büro München eine Veranstaltungsrundreise mit internationalen Gäst*innen zu Ursachen und Lösungsansätzen für den Klimawandel aus der Perspektive kleinbäuerlicher Organisationen aus Zentralamerika. Daneben findet ihr wie immer ausgewählte Meldungen aus Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerika, diesmal mit dem kleinen Schwerpunkt auf Honduras und Mexiko. Hinweise auf aktuelle und interessante Neuerscheinungen sowie die Terminhinweise für politische Aktivitäten in den kommenden Wochen, runden den Newsletter ab.

Allen die noch Ferien machen können, wünschen wir erholsame Aufenthalte, aber auch allen anderen eine gute Zeit.

Eure Redaktion des BUKO-Newsletters

Übersicht

Infos aus der BUKO

Keine Welt ohne BUKO! Zusammenfassung der Ergebnisse des BUKO-Zukunftstreffens am 30. Mai - 1. Juni 2019 in Berlin-Heiligensee

Von Oktober 2017 bis Ende Mai 2019 hat eine BUKO-Strategieprozessgruppe in einem kontinuierlichen Diskussionsprozess und unter Hinzuziehung von externer Beratung und Moderation mögliche Zukunftsperspektiven für die BUKO erarbeitet. Ausgangspunkt und Anstoß zu diesem Arbeitsprozess bildete eine Zustands- und Problemanalyse auf einem BUKO-Aktiventreffen im Herbst 2017. Aus dem Strategieprozess ist das Dokument (K)eine Welt ohne BUKO? hervorgegangen, welches vier ausführlich dargestellte Szenarien mit möglichen Handlungsoptionen für die nächsten 3-5 Jahre enthält: BUKO als Kampagnenorganisation, BUKO als Kongressorganisation und BUKO als Struktur von Arbeitsschwerpunkten; zudem wurden darin verschiedene „Abwicklungsmodelle“ erörtert. Kurz vor dem Zukunftstreffen haben zwei Aktive aus der Strategieprozessgruppe einen - die Szenarien ergänzenden - Vorschlag für eine Arbeitsgruppe zur Aktualisierung des Internationalismus-Verständnisses der BUKO eingebracht. Die beiden Papiere sollten Diskussions- und Entscheidungsgrundlage beim Zukunftstreffen der BUKO an Himmelfahrt 2019 sein.

In der Diskussion stellte sich sehr bald heraus, dass die Vorstellung mit einem Kongress einen Neuanfang zu gestalten, den Vorrang gegenüber den anderen Perspektiven (Szenarien) erhält. Der Kongress soll jedoch nicht alleine stehen, gleichzeitig sollen existierende BUKO-Strukturen (re)aktiviert und/oder neue aufgebaut werden. So wurden bspw. internationale Rundreisen, BUKO-Seminare oder BUKO-Arbeitsschwerpunkte als auch in Zukunft wichtige Aktivitäten der BUKO benannt.

Ziel muss es sein, dass die BUKO für neue Bewegungen interessant und attraktiv wird. Auch hier ist es die originäre Aufgabe der BUKO verstärkt internationalistische Aspekte in bestehende Kämpfe, Bewegungen oder Kampagnen einzubringen. Der nächste BUKO-Kongress soll in dieser Vorstellung eine Fortführung, vor allem aber ein Schritt dahingehend sein, dass die Stärken der BUKO und die in ihr engagierten Aktivist*innen wieder vermehrt wahrgenommen werden.

Aus der Diskussion um das Kongress-Szenario haben sich Aktive zusammen gefunden, die einen Kongress für – wenn möglich – 2020 in Angriff nehmen wollen. Bis Ende des Jahres soll es dafür eine Planungsgrundlage mit Themenvorschlägen geben.

Voraussetzung für einen erfolgreichen Neubeginn der BUKO ist, dass die Vernetzung von politisch Aktiven, Neueinsteiger*innen und Wiedereinsteiger*innen forciert wird. Die BUKO kann einen Raum für Wissensaustausch und Reflexion bieten und ist in der emanzipatorischen Linken gut positioniert und wird für einen offenen, undogmatische Ansatz geschätzt. Notwendig ist jedoch ebenso die Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen der BUKO.

Für eine Übergangszeit von zwölf Monaten werden eine Strukturgruppe sowie die Kongressgruppe die auf dem Zukunftstreffen verabredeten Zielvorstellungen in enger Abstimmung mit dem BUKO-Büro begleiten. Vor allzu hohen Erwartungen wurde dennoch gewarnt: Struktur- und Kongressgruppe sowie das BUKO-Büro können in einem Jahr nicht alle Probleme der BUKO lösen!

Erste Zwischenergebnisse sollen auf dem nächsten BUKO-Ratschlag vorgestellt und diskutiert werden. Dieser Ratschlag wird voraussichtlich im letzten Quartal 2019 stattfinden.

Das ausführlichere Protokoll des Treffens ist BUKO-intern per Mail versandt worden. Wenn wir euch damit nicht erreicht haben, dann meldet euch bitte mit euren Kontaktdaten bei: martin(at)buko.info

Damit helft ihr uns bei der Aktualisierung der BUKO-Verteiler, die wir in nächster Zeit stärker vorantreiben werden.

Meldungen

Mexiko: Offener Brief - Militär in Chiapas: Mehr Krieg als Sicherheit

Andrés Manuel López Obrador (AMLO) hatte während seines Wahlkampfes zur „Vierten Transformation“ Mexikos aufgerufen. In einem offenen Brief kritisieren Aktivist*innen, Organisationen und mexikanische wie internationale Akademiker*innen den Führungsstil Obradors und wie er sein Wahlversprechen eines grundlegenden Wandels umsetzt: „Diejenigen, die sich diesen Worten anschließen, glauben, dass ein Wandel in Mexiko weder im Schatten eines politischen Pragmatismus gedeihen kann, indem man sich dem Druck beugt, der zum Autoritarismus führt, zu Beutezügen und zur Gewalt im Interesse von einem Prozent der Bevölkerung; noch durch die Diskreditierung kritischer Stimmen, die mit ihrer Authentizität und Beharrlichkeit globale Anerkennung erfahren.“ Zuletzt stellen sie in ihrem Brief den zunehmenden „Prozess der Feindseligkeit“ gegenüber indigenen Völkern fest, die sich gegen infrastrukturelle Megaprojekte, wie Tren Maya, den Korridor am Isthmus von Tehuantepec (Corredor Transístmico) und den Morelos-Entwicklungsplans PIM organisieren und die jüngsten Morde an Mitgliedern des Nationalen Indígena-Kongress (Congreso Nacional Indígena) und des indigenen Regierungsrates (Consejo Indígena de Gobierno) verurteilen. „Uns beunruhigt die Möglichkeit, dass diese neue Regierung, ebenso wie ihre Vorgängerinnen – ob liberal oder konservativ – die indigenen Völker erneut an den Rand der Auslöschung zwingen will.“ Die wachsende Militarisierung zapatistischer Gebiete in Chiapas sei ein ein Warnsignal. Sie kritisieren darin u.a. die fragwürdige Strategie, eine Nationalgarde zum Zweck der Sicherheit einzusetzen. Über den Offenen Brief berichtete der Pressedienst poonal am 29. Juni 2019:

https://www.npla.de/poonal/militaer-in-chiapas-mehr-krieg-als-sicherheit/

Den kompletten Brief auf Spanisch findet ihr hier … https://desinformemonos.org/militarizacion-de-territorios-zapatistas-mas-que-una-estrategia-de-seguridad-parece-una-estrategia-de-guerra-noam-chomsky-raul-zibechi-carolina-coppel-intelectuales-y-academicos/

Die ersten 100 Tage Amtszeit des Präsidenten Obrador werden in der mexikanischen Gesellschaft als ambivalent beurteilt - aber „(n)ach langer Passivität hat die Bevölkerung wieder Interesse und Erwartungen an die Regierung“. Diese und weitere Beobachtungen gibt ein Artikel von Mirjana Mitrovic in den Lateinamerika Nachrichten #539, Mai 2019 wieder…

https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/widerspruechliche-signale/

Mexiko: Gemeinden in Mexiko wehren sich gegen Bergbauprojekt, auch Deutsche Bank beteiligt

Bei der 29. Versammlung der indigenen Dörfer, die sich gegen das Bergbauprojekt Ixtaca im zentralmexikanischen Bundesstaat Puebla wehren, haben diese ihre Ablehnung der geplanten Gold- und Silbermine im Nahua-Bezirk Ixtacamaxtitlán bekräftigt. Die größte Besorgnis der 150 Gemeinden aus 25 Bezirken von Puebla und Veracruz ist der Wasserverbrauch des Tagebau-Projekts. Gemäß ihren Angaben würde die Betreiberfirma Gurrión doppelt soviel Wasser verbrauchen wie momentan alle Gemeinden des Bezirks Ixtamaxtitlán zusammen. Die Firma Gorrión, Tochterunternehmen der kanadischen Almaden Minerals, behauptet hingegen, dass sie allein mit von ihr aufgefangenem Regenwasser auskommen würde; das berichtet das Lateinamerika-Portal amerika21

Honduras: Zehn Jahre nach dem Putsch

„Viele Menschen aus den sozialen Bewegungen in Honduras üben zehn Jahre nach dem Putsch noch immer Widerstand und sind auf den Straßen. Einige ließen ihr Leben, ermordet von Polizei oder Militär. Sie wurden bei Protesten erschossen, ermordet von Auftragskillern oder Opfer von Hassverbrechen gegen Frauen, LGBTI und Andersdenkende. Andere sind geflohen, weil sie bedroht wurden oder bereits Attentate auf ihr Leben überlebt hatten, und leben heute im Exil.

Radio ONDA fragte, wie die Menschen aus der Opposition und den sozialen Bewegungen die Situation heute sehen, zehn Jahre nach dem Putsch vom 28. Juni 2009.“ (freie-radios.net). Ihr könnt die Sendung vom 28. Juni 2019 der Autorin Jutta Blume hier hören:

...https://www.freie-radios.net/95984

Rebellisches Manifest der Frauen von Honduras

Das Öku-Büro aus München hat das Manifest des Treffens von über 1.200 Frauen in Vallecito (Honduras) zum 10. Jahrestag des Putsches ins Deutsche übersetzt:

Im rebellischen Territorium der Garifuna in Vallecito, Iriona, Colón, Honduras, umgeben von Elementen der Natur, die Leben und Hoffnung derjenigen nähren, die wir hier zusammengekommen sind, haben sich mehr als 1200 Frauen und 350 Kinder getroffen und erfahren, dass das Leben und die Worte nicht aufzuhalten sind. Sie kamen aus Choluteca, El Paraíso, Copan, Olancho, Valle, Francisco Morazán, Gracias a Dios, Colón, Yoro, Cortes, Atlántida, Intibucá, Lempira, La Paz, Comayagua und Santa Bárbara.
Wir spürten die Anwesenheit unserer Ahninnen Margarita Murillo, María Enriqueta Matute, Berta Cáceres, Magdalena Morales und Tía Macucu, die uns im Geiste, in unseren Gedanken und mit ihrer Kraft in all unseren Aktionen beistehen. Wir konnten die Energie der Gemeinschaften der Tolupán, Lenca, Misquito, Garifuna, Pech sowie der Maya Chortí spüren und die all der Mitstreiterinnen in diesem politischen Kampf. Zehn Jahre nach dem Staatsstreich, zehn Jahre, in denen die honduranische Bevölkerung, die Frauen von Honduras ununterbrochen Widerstand geleistet haben.

Die Zusammenkunft ehrt die Kraft und den Widerstand der Frauen, die hier sind, die nicht kommen konnten und derjenigen, die physisch nicht mehr unter uns sind. Trotz der Wunden und Schmerzen, die Gewalt und Unterdrückung unseren Körpern, Territorien und Organisationsprozessen zugefügt haben, sind wir absolut überzeugt und entschlossen, weiterhin zusammen nachzudenken, kreativ zu sein und zu handeln.

hier könnt ihr beim Öku-Büro weiterlesen:

Kolumbien: Enttäuschte Hoffnung auf Frieden in Kolumbien

Fünfzig Jahre lang tobte in Kolumbien ein Bürgerkrieg. Im November 2016 wurde dann ein Friedensvertrag unterschrieben und die Kämpfer*innen der FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) gaben zum größten Teil ihre Waffen ab. Offiziell herrscht Frieden in Kolumbien. Und tatsächlich ist seitdem die Zahl der bewaffneten Konflikte in dem Land zurückgegangen. Der südnordfunk am 4. Juni und am 7. Juni beleuchtet Aspekte des Friedensprozesses und geht den Fragen nach: Wie steht es um die ehemaligen FARC-Kämpfer*innen und wie ist die Menschenrechtslage in Kolumbien heute einzuschätzen? Ein dritter Beitrag greift das Urteil des Landgerichts Kiel vom 3. April gegen den deutschen Rüstungsproduzenten SIG-Sauer wegen illegaler Waffenexporte nach Kolumbien auf.

Hier geht es zu den einzelnen Beiträgen sowie zur gesamten Sendung des südnordfunks am 4. Juni und am 7. Juni.

Franc-CFA : Wirtschaftskoloniale Methoden

Wahrscheinlich ist die Währung Franc-CFA einer der wichtigsten Gründe für die „Unterentwicklung“ der Ländern des frankophonen Afrikas: Sie wurde im Jahr 1945 eingeführt und ist bis heute ein Überbleibsel des alten Kolonialregimes. Die CFA-Länder sind ihrer Möglichkeiten beraubt, eine eigene Wirtschafts- und Entwicklungspolitik zu betreiben, da sie nur sehr beschränkt auf ihre eigenen Finanzmittel zugreifen können. Heute mit ihrer Währung an den Euro gekoppelt, sind diese Staaten weiterhin den europäischen Staaten und der Eurofinanzpolitik ausgeliefert – obwohl die Erfordernisse für afrikanisches Wirtschaften und Gestalten ganz andere sind, als die der gesättigten Märkte in Europa. Um dieses Instrument der europäischen Afrikapolitik ging es bei einer Veranstaltung der Initiative Panafrikanismus von Unten am 8. Juni in Berlin.

Das Online-Portal Schattenblick griff das Thema auf und veröffentlichte am 25. Juni 2019 einen längeren Bericht.

Sudan: Sudan uprising

Die Militärjunta im Sudan und die Protestbewegung im Sudan haben sich auf eine gemeinsame Übergangsregierung geeinigt. "Beide Seiten sind übereingekommen, für drei Jahre, oder ein wenig mehr, einen Übergangsrat zu etablieren, in dem Militärs und Zivilisten rotieren“, verkündete der Vermittler der Afrikanischen Union, Mohamed Hassan Lebatt, bei einer Pressekonferenz in Khartum. Danach sollen demokratische Wahlen stattfinden. Der Übergangsrat, auf den man sich geeinigt hat, soll aus elf Personen bestehen, fünf Militärs und fünf Zivilisten. Das elfte Mitglied muss im Konsens von beiden Seiten bestimmt werden. Der Vorsitz dieses Rates soll rotieren. Beide Seiten betonten ihren Willen zu einer unabhängigen Aufklärung des Massaker Anfang Juni, bei dem Soldaten 118 friedliche Demonstranten getötet und mehr als 850 verletzt hatten. Die Protestbewegung feiert den Deal, bleibt aber vorsichtig. "Wir hoffen, dass die Einigung den Anfang einer neuen Ära darstellt", erklärte Omar al-Degair, der Anführer der Forces for Freedom and Change (FFC), einem breiten Bündnis oppositioneller Gruppierungen im Sudan.

Vier Monate lang hatten Zehntausende Sudanesinnen und Sudanesen immer wieder gegen das repressive Regime protestiert. Die meisten von ihnen waren Frauen.

Der südnordfunk sprach Ende Juni mit Dr. Mahmoud Abdelkarim, einem sudanesischen Arzt in Freiburg, über die aktuellen Geschehnisse und die Hürden für einen politischen Wandel im Sudan (4:35 – 18:04). https://soundcloud.com/suednordfunk/interview-machtwechsel-sudan-juli-2019

südnordfunk #62 Juli 2019. Zur Rolle der Frauen in der sudanesischen Protestbewegung siehe die ARTE-Reportage vom 17. Juni 2019: „Die Frauen fordern ihre Rechte ein“:

https://www.youtube.com/watch?time_continue=634&v=Ty1TcsoXXIk

Bei der Niederschlag der Massenproteste in den vergangenen Wochen konnten sich die Machthaber im Sudan auf ein Repressionsapparat stützen, der maßgeblich mit Unterstützung durch die Bundesregierung und die EU aufgebaut wurde. Im Rahmen des sogenannten Khartum-Prozesses kooperierten Berlin und die EU nicht nur eng mit dem inzwischen gestürzten Präsidenten Omar al Bashir, sondern stützen sich zur Abschottung der Grenzen des Sudan auch auf die berüchtigte Miliz Rapid Support Forces (RSF).

In dem Beitrag „Die Türsteher der EU“ auf dem Nachrichtenportal "Informationen zur Deutschen Außenpolitik" (german-foreign-policy.com) vom 12. Juni 2019 werden Hintergründe des sogenannten Khartum-Prozesses und der Flüchtlingsabwehr der EU im Sudan ausführlich beleuchtet.

https://www.youtube.com/watch?time_continue=634&v=Ty1TcsoXXIk

Norduganda: Die Narben des Bürgerkrieges sind noch nicht verheilt

Von 1986 bis 2006 terrorisierte die Lord's Resistance Army (LRA) die Bevölkerung in Norduganda. Mehr als zwei Millionen Menschen wurden vertrieben und über 66.000 Kinder zwangsrekrutiert. Bis heute leidet die Bevölkerung unter den Folgen des Bürgerkriegs. Im südnordfunk berichtet Grace Arach von der Organisation FOWAC (Foundation for Women Affected by Conflicts) darüber, wie der Bürgerkrieg in Uganda erinnert wird und warum gerade Frauen bis heute mit dem Erbe des Krieges gewaltsam konfrontiert werden.

Das Interview auf soundcloud Teil 1 und Teil 2

Sahelregion: Im Zentrum der Begehrlichkeiten

„Gibt es einen Zusammenhang zwischen der „Sicherheit Europas“ und der Unsicherheit in der Sahelzone? Und wie steht es um die zivilgesellschaftlichen Errungenschaften der vergangenen drei Jahrzehnte? Wer oder was bedroht sie?“ Davon handelt ein Artikel des nigrischen medico-Partnern Moussa Tchangari, Journalist, Menschenrechtsaktivist und Generalsekretär der Nichtregierungsorganisation „Alternative Espaces Citoyens“ (AEC) auf der Homepage von medico international.

Indien: Aufbrüche und Rollback - Schlaglichter auf Geschlechteridentitäten

In dem Artikel von Christa Wichterich, der zuerst in der Zeitschrift SÜDASIEN, Ausgabe 1/2019 erschienen ist, berichtet die Autorin über Entwicklungen in Indien rund um die Themen Frauenerwerbsarbeit, Selbstorganisation und Geschlechterverhältnisse. Christa Wichterich, die Anfang der 1980er Jahre in Delhi lebte und sich im vergangenen Winter für längere Zeit in Indien aufhielt, stellt fest, dass in vielen Bereichen die Organisierung von Frauen sichtbarer geworden ist, Frauen- und Geschlechterbewegungen sich enorm verbreitert haben. Gleichzeitig ist jedoch ein geschlechterpolitischer Rollback in vollem Gange.

Christa_Wichterich_-_Aufbr__che_und_Rollback.pdf

Indien im Griff der Hindu-Nationalisten

Mit dem komfortablen Wahlsieg von Narendra Modi und der „Indischen Volkspartei“ (BJP) bei den indischen Parlamentswahlen befindet sich Indien im „Griff der Hindu-Nationalisten“, schreibt Christophe Jaffrelot, Direktor des Centre de recherche internationales (Ceri) in der Le Monde Diplomatique vom 11. Juli. Der Artikel analysiert die Wahlkampfstrategie Modi's und dokumentiert Zahlen zum Wahlausgang …

Polen - Rozbrat bleibt!

Rozbrat in Posen, eins der ältesten europäischen Squats, steht kurz vor der Zwangsräumung. Unter dem Motto „Wir waren hier, wir sind hier und wir werden hier sein“ rufen sie zur finanziellen Solidarität auf, angesichts der zu erwartenden längeren juristischen Auseinandersetzung. Den Aufruf der Aktivist*innen gibt es auf der Homepage der „Graswurzelrevolution".

Libyen: Protest im Haftlager Zintan

Der britische Fernsehsender Channel 4 hat ein Video mit Bildern aus dem libyschen Haftlager Zintan veröffentlicht, in dem die Situation der dort Internierten nach Informationen des UNHCR https://ffm-online.org/libyen-unhcr-alarm-wegen-zunahme-der-lagerbevoelkerung/

besonders dramatisch ist. Es gibt wenig Wasser, das Essen ist knapp und Krankheiten breiten sich aus. Inzwischen haben Migrant*innen, die dort eingesperrt sind, Proteste gegen die unerträglichen Lebensbedingungen organisiert ... https://www.channel4.com/news/starvation-disease-and-death-at-libya-migrant-detention-centre

Mehr Informationen bei der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration (FFM-Online).

https://ffm-online.org/protest-eritreischer-refugees-im-todeslager-zintan/
https://ffm-online.org/libyen-unhcr-alarm-wegen-zunahme-der-lagerbevoelkerung/

NEUERSCHEINUNGEN/REZENSIONEN

Buch: Decio Machado / Raúl Zibechi: Die Macht ergreifen, um die Welt zu ändern? Eine Bilanz der lateinamerikanischen Linksregierungen. Realität der Utopie 4

“Die Dauerkrise der Maduro-Regierung in Venezuela und der Wahlsieg des Rechtsextremisten Bolsonaro in Brasilien sind die deutlichsten Hinweise darauf, dass der Zyklus der fortschrittlichen Regierungen in Lateinamerika an ein Ende gelangt ist. Decio Machado und Raúl Zibechi ziehen Bilanz und analysieren die Politik der Linksregierungen insbesondere in Bolivien, Ecuador und Venezuela. Sie zeigen die Grenzen, Schwächen und Widersprüche des „Progressismo“ auf und erörtern, inwiefern sich neue Klassenverhältnisse herausgebildet haben. Zudem fragen sie, welche alternativen Wege zur emanzipatorischen Transformation es geben könnte, wobei sie von der Zentralität popularer Bewegungen ausgehen. Das Buch bietet einen wertvollen Einblick in die jüngere Geschichte Lateinamerikas, zugleich liefert es einen wichtigen Beitrag zu linken Strategiedebatten. – Übersetzt und mit einem Nachwort von Raul Zelik.” Info des Bertz-Fischer Verlages http://www.bertz-fischer.de/machtergreifen.html des Anfang Juni 2019 erschienenen Buches.

Siehe im LabourNet Germany als Vorabdruck – neben dem Inhaltsverzeichnis – das Kapitel “Die Rolle des Staates und die neuen Eliten unter den Linksregierungen” (S. 89 – 119).

Siehe einen weiteren Vorabdruck in der jungen Welt vom 20. Mai 2019: Brasilien: Wie geschmiert
“Während der Zeit der Linksregierungen ist in Brasilien eine neue Managerbourgeoisie entstanden, die sich aus Arbeiterpartei und Gewerkschaften rekrutierte. Korruption und persönliche Bereicherung waren die Regel…”

Broschüre: 10 YEARS NETWORK WELCOME TO EUROPE - 10 years after the noborder camp Lesvos 09

Zehn Jahre nach dem No-Border-Camp auf der griechischen Insel Lesvos gibt es nun einen interessanten und spannenden Rückblick auf zehn Jahre „Welcome to Europe“ -Netzwerk. Die Online-Broschüre findet ihr hier.

Buch: „Technopolis -Urbane Kämpfe in der San Francisco Bay Area“

In 15 Beiträgen und Interviews geht das Buch „den dramatischen Umwälzungen nach, die sich beispielsweise in der völligen Auflösung bisheriger Arbeits- und Lebensverhältnisse, rekordhohen Mieten, gnadenlosen Verdrängungsprozessen und extremen sozialen Gegensätzen niederschlagen. Doch noch besteht die Hoffnung, dass der Slogan 'Die ganze Stadt ist dein Büro!' nicht wahr wird, und 'WeWork' nicht nahtlos und wortwörtlich in 'WeLive' übergeht. Denn den (dys-) utopistischen Vorstellungen der Tech-Giganten und ihrer Apologeten eines vollständig beherrschten und kontrollierten Lebens steht die überraschende Intensität und Vielfalt der urbanen Kämpfe gegenüber, wie sie in diesem Buch eindrucksvoll beschrieben werden – ob in San Francisco, Zürich, Toronto, New York oder Berlin, überall regt sich Widerstand, der diesem technologischen Angriff durchaus erfolgreich entgegenzutreten in der Lage ist.“ (Buchladen Schwarze Risse, Berlin)

Mehr zu dem von Katja Schwaller herausgegeben und im Verlag AssoziationA erschienenen Buch: https://www.assoziation-a.de/buch/Technopolis

Broschüre: "Informationen für Trans*menschen in Haft"

Die Inhaftierung der 19-jährigen Menschenrechtsverteidigerin Malak al-Kashef in Gizeh in Ägypten und die Kampagne von Amnesty International dazu
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/transfrau-maennergefaengnis-inhaftiert
verschaffte den Problemen von Transmenschen in Haft zuletzt ein wenig Öffentlichkeit. Die Broschüre bietet ausführliche Informationen und praktische Hilfestellung und gibt es als kostenlosen Download unter transundhaft.blogsport.de
http://transundhaft.blogsport.de/2018/12/16/informationen-fuer-transmenschen-in-haft-pdf/

Die gedruckte Ausgabe kostet 5€.

Broschüre: Atlas der Migration

Daten und Fakten über Menschen in Bewegung mit vielen neuen Grafiken (DE und EN)
„Der Atlas der Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchte den Blick auf Migration sowie ihre Akteure verändern, einen politischen Wandel anstoßen und zu einer Versachlichung der Debatte auch innerhalb der europäischen linken Parteien und Bewegungen beitragen.“

Download und Bestellung hier ...
https://www.rosalux.de/publikation/id/40425/atlas-der-migration/#pk_campaign=adb

Zeitschrift. PROKLA # 195 Umkämpfte Arbeit – reloaded

„Seit 2008 hat es dramatische wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Veränderungen gegeben. PROKLA 195 wird zentrale Konflikte um Arbeit in den Gesellschaften des globalen Nordens und darüber hinaus identifizieren, diese Konflikte in ihrer Bedeutung für eine Transformation des Kapitalismus, der bestehenden Geschlechterarrangements und der Naturverhältnisse analysieren und untersuchen, wie die Kämpfe um Arbeit gewerkschaftliche Politik und Machtressourcen tangieren und welche Herausforderungen für Gewerkschaften aus ihnen resultieren.“

Information des Herausgebers zu der im Juni erschienen PROKLA 195.

Zeitschrift: iz3w # 393 – Erinnerungskultur – Vergeben und vergessen?

„Erinnern und Gedenken haben in den letzten Jahrzehnten einen Wandel erfahren. Mancherorts wird schon vom postheroischen Gedenken gesprochen. In Deutschland ist das selbstkritische Gedenken an den Nationalsozialismus fast zur Staatsraison geworden. Doch die Erfolge autoritärer Bewegungen bleiben nicht ohne Konsequenz. Rechte Politiker in Deutschland fordern eine 'erinnerungspolitische Wende um 180 Grad'. In Ungarn oder Polen dementieren die heutigen Regierungen heftig, dass es auch im eigenen Land NazikollaborateurInnen gab. Der Kampf um die Erinnerung wird immer wieder neu ausgetragen.

Ob Erinnerungskultur die Raison d'Être eines Staates wie in Ruanda ist oder von Kulturschaffenden von unten gegen Widerstände durchgesetzt wird, wie in Indonesien: sie ist für ein friedliches Miteinander unabdingbar. Deshalb werfen wir in unserem Themenschwerpunkt einen genauen Blick auf das kollektive Erinnern, von Argentinien bis Simbabwe. Wir fragen: Was heißt eigentlich Erinnern? Wer erinnert was und zu welchem Zweck? Und was wird bewusst 'vergessen'?“

Die Redaktion der iz3w zur Ausgabe #393.

https://www.iz3w.org/zeitschrift/ausgaben/373_erinnerungskultur

Übrigens gibt es 364 Ausgaben der Zeitschrift iz3w als DVD/ PDFs („50 Jahre internationale Solidarität“) mit Volltextsuche und Chronik. Die DVD ist entstanden in Kooperation mit dem Archiv Soziale Bewegungen in Freiburg und kann bestellt werden unter … https://www.iz3w.org/zeitschrift/ausgaben/iz3w_komplett

Zeitschrift: Südlink # 188 Juni 2019 - Deutscher Kolonialismus: Wie die Vergangenheit die Gegenwart belastet

Vor 100 Jahren mußte Deutschland nach dem Versailler Vertrag die letzten Kolonien abgeben. Die Geschichte des deutschen Kolonialismus und ihre Folgen ist aber bis heute in Deutschland noch nicht in den meisten Köpfen präsent. Die Juni-Ausgabe 188 der Südlink widmet dem deutschen Kolonialismus nun einen Schwerpunkt. Gleich mehrere Artikel widmen sich der aktuellen Frage des Umgangs mit geraubten (Kultur-)Gütern. Aber auch die Aufarbeitung des ersten deutschen Genozid an den Ovaherrero und Nama wird thematisiert. Ebenso die Geschichte von Afrodeutschen in der Weimarer Republik und ihrem Kampf für mehr rechte. Die Autor*innen sind sowohl aus den Ländern, auf deren Gebiet sich die deutschen Kolonien befanden, als auch aus Deutschland und sie kommen aus verschiedenen Disziplinen. Abgerundet wird der Schwerpunkt mit einem Glossar zur deutschen Kolonialzeit.

Das Inhaltsverzeichnis sowie die Bestellmöglichkeiten könnt ihr hier finden.

AZADÎ Infodienst # 190 vom Mai 2019

Der aktuelle Infodienst 190 des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. wird eingeleitet mit einem Artikel über die 70. Jahresfeier des Grundgesetzes in Deutschland. Dies sei jedoch für die Kurdinnen und Kurden in Deutschland kein Grund zum Feiern, schreibt AZADÎ: „In vielen Fällen wird der Grundrechteabbau exemplarisch zuerst an stigmatisierten gesellschaftlichen Gruppen durchexerziert. Betroffen hiervon war in den letzten 30 Jahren vor allem auch die kurdische Bevölkerung in Deutschland. So ist insbesondere das Versammlungsrecht für kurdische Veranstaltungen und Demonstrationen weitgehend außer Kraft gesetzt.“

Den Infodienst 190 könnt ihr hier herunterladen:

https://www.nadir.org/nadir/initiativ/azadi/AZADIinfodienst/nr190/info190.pdf

Buch: Uwe Hoering - Der Lange Marsch 2.0 - Chinas Neue Seidenstraßen als Entwicklungsmodell

Das Buch der Lange Marsch 2.0 ist zwar schon 2018 erschienen, aber immer noch ein „Standardwerk“, außerdem gibt es die englische Fassung jetzt als kostenlosen Download, weswegen wir es hier mit aufnehmen.

„Pekings „Belt and Road“-Initiative knüpft an die einstige weltpolitische Bedeutung des „Reichs der Mitte“ an und entwirft gleichzeitig einen Bauplan zukünftiger Größe. Durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa soll ein „neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung“ eingeleitet werden.

Innenpolitisch steht dahinter der Versuch, durch ein Konjunkturprogramm, das von Konzernen vorangetrieben und durch den Staat gefördert wird, das Wachstum innerhalb Chinas aufrechtzuerhalten und die Legitimation der Regierung zu sichern. Außenpolitisch hat Beijing damit zumindest in Asien und Eurasien die Meinungsführerschaft im globalen Entwicklungsdiskurs übernommen. Die wirtschaftliche Modernisierung, die Sicherung von Rohstoffversorgung und Absatzmärkten sowie die Schaffung neuer, auf China ausgerichteter multilateraler Institutionen bedeuten einen weiteren Machtzuwachs. Uwe Hoering zeichnet in elf Kapiteln zentrale Aspekte des Projektes nach und hinterfragt, ob diese Entwicklungsstrategie mit demokratischen Verhältnissen, sozialer und ökologischer Gerechtigkeit, der Wahrung von Menschen- und Minderheitsrechten und dem Abbau von Konflikten vereinbar ist“. (Verlagsinformationen). Hier geht es zum Inhaltsverzeichnis und einer Leseprobe.

Sophia Allenstein schreibt in "welt-sichten" (23. Januar 2019): „Uwe Hoering wirft einen Blick auf die historischen Wurzeln der „Belt and Road“-Initiative, die Demütigung Chinas durch die Kolonialmächte nach den Opiumkriegen sowie das Scheitern Maos mit seinem Konjunkturprogramm „Der große Sprung nach vorn“. Dann geht er auf die komplexen außenpolitischen Verflechtungen der jeweiligen Länder ein und zeigt anhand von Beispielen wie dem Hafenausbau im griechischen Piräus den Fortschritt des Vorhabens auf, das mehrheitlich noch eine große Baustelle ist.“

Der Autor und die Stiftung Asienhaus haben eine englische Fassung des Buches erstellt, die als pdf-Datei unter dem Titel China's Long March 2.0 The Belt and Road Initiative as development model zum Download zur Verfügung steht.

Studie & Factsheet: Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen - eine Bestandsaufnahme

Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Das Factsheet gibt einen kurzen Überblick über die zentralen rohstoffpolitischen Auswirkungen der ERM-Kapitel (ERM – Energy and Raw Materials). Die Fallstudie wurde gemeinsam von PowerShift, BUND, FDCL, GRÜNE LIGA, Forum Umwelt und Entwicklung und Stiftung Asienhaus herausgegeben.

Studie: https://power-shift.de/wp-content/uploads/2019/07/Neue-Rohstoffkapitel-in-EU-Handelsabkommen-web-03072019.pdf

Factsheet https://power-shift.de/wp-content/uploads/2019/07/Factsheet_Rohstoffkapitel-in-EU-Handelsabkommen-web.pdf

Druckexemplare der Studie können über PowerShift e.V. bestellt werden … https://power-shift.de/wirtschaftsinteressen-vor-umwelt-und-menschenrechten/

Neues Mapping-Projekt gegen „Push-backs“

Auf Push back map können die systematischen und gewaltvollen Zurückschiebungen, die sogenannten Push-Backs, an den (Binnen-)Grenzen der EU und darüber hinaus dokumentiert werden.

Aus der Projektbeschreibung:

Currently we are witnessing an increase in institutional violence across Europe. At the EU’s borders expulsions, direct deportations, readmissions and other forms of forced returns across borders are happening on a daily basis. These violent practices are called push-backs. They are a systematic institutionalised technique used to suppress movement across borders. With our newly de- veloped online tool The Push-back Map, www.pushbackmap.org, we aim to map, document, visualise and denounce these practices. “We were walking in the forest before we reached the bus station […] I saw a police patrol, they were searching the area and [we] turned around from the police and went down into the forest. […] They never gave us the chance to ask for [asylum]… the oﬃcers started to beat [me] and kick with their shoes.” (Account of a push back from Croatia to Bosnia by an Iraqi minor, January 21, 2019) The Push-back Map is a collective space of resistance against the EU border control regime. It aims to visualise the struggles of crossing, challenging and ﬁghting state sovereignty. Mapping push- backs means therefore also mapping resistance, mapping the never ending movements across and against borders! This map intends to document this continuous struggle collectively and wants to give people a tool to report experienced or witnessed push-backs keeping the struggle up! The map was developed by a collective of activists in the South East of Europe, where push-backs are rampant. However, it does not have any geographical limitations, because push-backs are a global phenomenon and must be fought transnationally. We hope to provide a platform to aid this grassroots political organising across borders. The Push-back Map begins documenting with the closure of the Balkan Corridor in March 2016. Although push-backs have been a normalised practices before, we believe this date symbolises the re-enforcement of this brutal practice. We are tired of talking about dehumanised, depoliticised victims who, supposedly, cannot speak for themselves, we want to talk with and to people which do not have any other choice than challenging those borders. We want to collect, expose and remember what happens everyday at the European borders.

“I try again and if it doesn’t work again, I lost my country, I don’t care.” (young man from Syria after being pushed back from Bosnia to Montenegro….

info@pushbackmap.org // www.twitter.com/pushbackmap

https://pushbackmap.org/

Online-Dokumentation: Eigensinn im Bruderland - „Ich dachte, dann habe ich ein besseres Leben“

„Wie Migrant*innen als Werktätige, als Studierende oder politische Emigranten in der DDR leben und ihre eigenen Vorstellungen behaupten, berichtet diese Dokumentation. Menschen aus Äthiopien, Chile, Mosambik, der Türkei und Vietnam erzählen von ihren Erfahrungen und von ihren Kämpfen. Akten der DDR-Behörden, Bilder und Texte erläutern die Hintergründe.“

Eine Dokumentation der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mehr Infos auf der Website des Projektes:

https://bruderland.de

Dokumentarfilm: „Wenn wir auf die Regierung warten, wird nichts passieren.“ Aktivismus von Geflüchteten in Hamburg

Der politische Aktivismus von Geflüchteten hat in Hamburg in den vergangenen Jahren tiefe Spuren hinterlassen. Lampedusa in Hamburg, die Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan, aber auch öffentlich weniger sichtbare selbstorganisierte Räume der Begegnung und des Empowerments z.B. das MUT Projekt von DaMigra haben dazu beigetragen alltägliche Probleme von Geflüchteten öffentlich zu machen. In dem Dokumentarfilm spricht Anne Frisius mit Aktiven über ihre Erfahrungen in den letzten Jahren. Selbstorganisierte Flüchtlingsproteste, so wird deutlich, machen nicht nur auf die prekäre Situation von geflüchteten aufmerksam, sondern verweisen auf grundlegende Probleme von Demokratie und Grenzen sozialer Teilhabe (z.B. bei Wohnungs- und Arbeitslosigkeit).

Hier der Film auf vimeo.

Call for Papers der Zeitschrift PERIPHERIE

Call for Papers der Zeitschrift PERIPHERIE für die Ausgabe 159/160 (erscheint im Dezember 2020) zum Thema "Bioökonomie". Redaktionsschluss für Artikel ist der 2. Januar 2020.

CfP_Biooekonomie.pdf

Call for Papers der Zeitschrift südostasien für die Ausgabe 3/2019 zum Thema „Asia First! Autoritarismen und das Ringen um Demokratie“.

Redaktionsschluss für Artikel (max. 15.000 Zeichen) ist hier der 30. Juli 2019.

DE: https://suedostasien.net/wp-content/uploads/2019/06/CfP_soa_3_2019_final.pdf

EN: https://suedostasien.net/wp-content/uploads/2019/06/CfP_soa_3_2019_final_eng.pdf

Termine

# Sommer 2019, Europa - Sommer des Klima-Ungehorsams 2019

In diesem Jahr werden in verschiedenen Ländern Europas Klimacamps, Massenaktionen und Blockaden organisiert. Hier ein kleiner Überblick ohne Vollständigkeitsgarantie ...

https://www.buko.info/fileadmin/user_upload/EGgoesEurope_DE_website.pdf

# 26.- 29.7. 2019 Berlin - „Building Bridges“ - Festival

Dreitägiges Protest-Camp für geflüchtete Frauen* (sowohl Einzelpersonen als auch Flüchtlingsfrauen*gruppen) und Frauen*, die mit Flüchtlingsfrauen* oder zu ihren Anliegen arbeiten. Organisiert von Women in Exile & Friends, Flüchtlingsfrauen* aus Berlin/Brandenburg sowie ganz Deutschland und ihre Verbündeten.

Alle Informationen hier auf der Website von women in exil

# 26.-31.7.2019, Süd-Ost-England - Power Beyond Europe

Im Herbst soll UK's größtes Gaskraftwerk entstehen. Gleichzeitig werden die Menschen die vor den Zerstörungen des globalen Nordens fliehen bekämpft. AktionsCamp mit Blockaden gegen Gasinfrastruktur und Abschiebezentren ...

Mehr Infos auf der <link artikel _blank>BUKO-Website

# 31.7.-4.8.2019, Bochum – Attac-Sommerakademie: Vom Leben auf Kosten anderer zum guten Leben für alle!

Wie jedes Jahr lädt attac zur Sommerakademie ein, diesmal nach Bochum. Das Programm und weitere Informationen könnt ihr auf der Website von attac finden.

#5. Rebellisches Zusammentreffen

Vom 28.7. - 4.8.2019 lädt das ya-basta-Netzwerk in die Kommune Waltershausen bei Erfurt für das 5.Rebellische Zusammentreffen. Acht Tage für den Widerstand von links und unten – mit Herz und Hirn, mit Hand und Fuß.

# 3.8.2019, Kommune Walterhausen bei Erfurt - Vernetzungs- und Strategietreffen von Zapatista Solistrukturen

Im Rahmen des Rebellischen Zusammentreffens in der Kommune Walterhausen lädt das ya-basta Netzwerk befreundete Aktivist*innen, Netzwerke, Gruppen, Organisationen zu einem Vernetzungs- und Strategietreffen ein.

# 24.8.2019, Dresden - Bundesweite #unteilbar-Demo

Für den 24. August 2019 ruft das bundesweite #unteilbar-Bündnis zu einer Großdemonstration nach Dresden auf.

# 31.8.2019, Büren - Großdemonstration 100 Jahre Abschiebehaft!

Seit 100 Jahren gibt es in Deutschland die Abschiebehaft - 100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!

# 1.-7.9.2019, Unterlüß - „Rheinmetall entwaffnen“ - Camp und Demonstration

Das Camp findet von Sonntag 1. - 9. September statt, die Demonstration in Unterlüß am Samstag, den 7. September. Weitere Gruppen, Bündnisse und Organisationen, die mit zur Demonstration aufrufen wollen, sind willkommen. Informationen unter …

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/

# 12.-15.9.2019, Zeche Zollverein in Essen - Feminist Futures Festival

Auf dem Festival - ausgerichtet von der Rosa Luxemburg Stiftung, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie und dem Netzwerk Care Revolution – gibt es über 100 Veranstaltungen zu fünf Themenschwerpunkten (siehe Aufruf www.feministfutures.de/aufruf-zum-mitmachen/). Es soll aber auch einfach ein schöner Ort zum Abhängen sein.

# 19.-25.9.2019, in der Nähe von Brunsbüttel - Free the soil - Smash industrial agriculture for climate justice

Die Rolle der industriellen Landwirtschaft ist in der Klimakrise bislang unbemerkt geblieben. Die Kampagne FREE THE SOIL will die Praktiken und Auswirkungen der industriellen Landwirtschaft aufzeigen. Dafür wird es eine Massenaktion gegen YARA in Brunsbüttel (einer der größten Düngemittelhersteller Europas) und ein Camp geben.